Die von der SPD-Fraktion beantragte Sondersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses hat Klarheit zu den Vorwürfen aus dem WAZ-Artikel „Feuerwehr-Neubau: Hat die Stadt geklüngelt?“ gebracht: „Die Vorwürfe sind allesamt haltlos und vollständig ausgeräumt worden“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfram Junge. Das hat der Ausschuss einstimmig beschlossen.
Zum Hintergrund: Der Artikel hatte ausführliche Spekulationen zu Unregelmäßigkeiten im Vergabeverfahren der Einzel-Gewerke beim Bau des Feuerwehr-Gerätehauses in Niedersprockhövel angestellt. „Die Vorwürfe sind aber nichts als heiße Luft. Das hat das lückenlose Gutachten eines unabhängigen Fachanwalts für Vergaberecht ergeben“, bekräftigt auch Marion Prinz, SPD-Stadtverbandsvorsitzende. „Außerdem ist der Artikel ein Beleg für die Unkenntnis der Rechtslage und der Vergabefahren. Das hätte bei einer angemessenen Recherche bei einem so sensiblen Thema sofort auffallen müssen. Hier wurden grundlos Personen und Institutionen in ein schlechtes Licht gerückt“, bekräftigt Wolfram Junge.
„Ich hoffe, dass dies nicht der Auftakt zu einem schmutzigen Wahlkampf ist, sondern lediglich ein Ausrutscher war. Ein Verleumdungs-Wahlkampf auf dem Rücken von engagierten städtischen Mitarbeitern und verdienten Ehrenamtlern ist nicht unser Stil. Ich vermisse Redlichkeit und Wahrhaftigkeit“, so Junge.