SPD Sprockhövel besorgt über Stadtfinanzen

2. März 2021
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Die Stadt Sprockhövel steuert auf eine haushaltswirtschaftliche Katastrophe zu – davon ist die SPD Sprockhövel überzeugt. „Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir entgegen der Planung des Doppelhaushaltes 2020/2021 für dieses Jahr ein Defizit von rund sieben Millionen Euro im städtischen Haushalt haben werden“, sagte Wolfram Junge, Fraktionsvorsitzender der SPD Sprockhövel. Dabei wird dieses Defizit 2021 nicht wie im Vorjahr mit den Gewerbesteuerausgleichszahlungen von Bund und Land aufgefangen. Stattdessen soll es eine sogenannte „Bilanzierungshilfe“ geben. „Das bedeutet nichts anderes, als dass die sieben Millionen Euro für das Jahr 2021 über einen Zeitraum von 50 Jahren den kommenden Generationen aufgebürdet werden“, so Junge.

Die besorgniserregende Entwicklung der finanziellen Situation in Sprockhövel ist dabei jedoch nicht einzig und allein eine Folge der Corona-Pandemie. Vielmehr liegen die Ursachen in den verheerenden Fehlentscheidungen von Schwarz/Grün. „Mit dem Beschluss, sich von dem Gewerbegebiet südlich der A1 dauerhaft zu verabschieden, haben Bündnis 90/Die Grünen, die CDU und die Bürgermeisterin im Dezember 2020 vorhandenes Entwicklungspotential von Sprockhövel langfristig vernichtet“, so Junge. „So werden zukünftig keine Gewerbeflächen vorhanden sein und Investitionsvorhaben können nicht realisiert werden. Das wiederum hat weitreichende Auswirkungen: So müssen wir etwa mit Haushaltssperren und einer Erhöhung der Grundsteuer B rechnen.“

Diesen Tendenzen stellt sich die SPD Sprockhövel entschlossen entgegen. Bereits in der Vergangenheit hat sie mehrfach aufgezeigt, wie Zukunftsgestaltung und eine auskömmliche Finanzausstattung der Stadt zusammenwirken können. „Wir sind davon überzeugt, dass Ökologie, Klimaschutz und Wirtschaft kein Widerspruch sind, sondern sie sich gegenseitig bedingen. Schwarz/Grün hingegen verspielt die Zukunft dieser Stadt. Das werden wir nicht hinnehmen und stimmen deshalb der Nachtragssatzung zum Haushalt 2021 nicht zu“, betonte Junge.

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