Ja, der Haushalt 2023 steht auf wackeligen Füßen und wird vom Prinzip „Hoffnung“ getragen. Ein Umstand den es für die SPD-Fraktion unmöglich machte diesen mitzutragen.
Natürlich wurde auch von der SPD-Fraktion nicht verkannt, dass corona- und flüchtlingsbezogene Kosten entstanden sind, aber in Summe werden 5,2 Millionen Euro Schulden in einen Schattenhaushalt verschoben. Dies ist durch einen Beschluss der CDU-Landesregierung NRW legal, aber auch diese Schulden müssen abgebaut werde und fallen uns im Laufe der nächsten Jahre immer wieder vor die Füße. Aber auch die fehlende Transparenz – was sind corona- und flüchtlingsbezogen Kosten – ließen erhebliche Zweifel an der Ausgabenpolitik aufkommen. Hier beispielhaft nur erwähnt: Die Abschaffung der Personalobergrenze, die Einrichtung eines Werkstoffhofes in Millionen Höhe, dessen Kosten entweder den Gebührenzahler oder den Haushalt belasten, die Mehrkosten von 150.000 Euro bei der Entwässerung der DRK-Kindergartengruppe in Hiddinghausen und die Abkehr von der interkommunalen Zusammenarbeit. All diese Beispiele zeigen, dass Schulden nicht nur auf die Krisen reduziert werden können, sondern auch hausgemacht sind.
Hier zu sagen – es ist alles nicht so schlimm und es kann ja besser werden, wir können die Schulden ja auch vorzeitig zurückzahlen, wie es auch den Reihen des Bündnisses von CDU-Fraktion und Grünen propagiert wird, ist schon enorm fahrlässig und entspricht nicht einer geordneten und zukunftsweisenden Haushaltspolitik. Der Haushalt 2023 schließt mit einem Defizit von 5,2 Millionen Euro ab. Schulden die in den nächsten Jahren zurückgezahlt werden müssen und die unsere Spielräume in den Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Sprockhövel einschränken.